Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

  1. Der COMPUTERNOTDIENST bietet Unternehmen die Möglichkeit, Informationen über das Unternehmen, seine Produkte und Dienstleistungen u.a. im Internet weltweit zu präsentieren.
  2. In diesem Zusammenhang übernimmt COMPUTERNOTDIENST alle notwendigen Schritte, um die Dienstleistung angebotsgerecht umzusetzen. Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung.
  3. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen (Entwürfe, Abbildungen, Zeichnungen, etc.) sind insoweit maßgebend, als damit die Leistung nach Art und Charakter bestimmt wird. Abweichungen in der Ausführung sind zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt sind und Art und Charakter der vereinbarten Leistung gewahrt bleiben.
  4. Sämtliche zum Angebot angefertigten Quellcodes stehen im Eigentum der Firma COMPUTERNOTDIENST. Der Besteller erwirbt weder Eigentum, noch urheberrechtlich geschützte Rechtspositionen.

2. Geltung

  1. COMPUTERNOTDIENST erbringt die Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Preisvereinbarung und Leistungsbeschreibung sowie der Servicevereinbarung, die den Auftraggebern vollständig zur Verfügung gestellt wurden.
  2. Die von COMPUTERNOTDIENST zu erbringenden Dienstleistungen sind im Leistungsverzeichnis dokumentiert. Änderungen, Ergänzungen oder Zusätze sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch COMPUTERNOTDIENST verbindlich.
  3. Gegenteiligen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
  4. Kommt es ausnahmsweise zu einem Vertragsschluss unter Einbeziehung der Geschäftsbedingungen des Bestellers, so gelten diese nur, soweit sie zu diesen Geschäftsbedingungen nicht im Widerspruch stehen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Geschäftsbedingungen des Bestellers einer Bestellung zugrunde gelegt worden sind und COMPUTERNOTDIENST ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen hat.
  5. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
  6. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

3. Aufträge

  1. COMPUTERNOTDIENST nimmt Aufträge nur durch schriftliche Bestätigung oder durch Ausführung an.
  2. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen, gleich welcher Art, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch COMPUTERNOTDIENST.
  3. Mitarbeiter von COMPUTERNOTDIENST sind nicht befugt, mündliche Zusicherungen zu machen. Dies gilt insbesondere für Vereinbarungen, die im Widerspruch zu diesen Geschäftsbedingungen stehen.

4. Besondere Leistungen

  1. COMPUTERNOTDIENST bietet u.a. die Registrierung einer sog. Domain-Adresse (http//www.Firmenname.de, com, net, org etc.) an. Die Vergabe erfolgt über Registrierungsstellen. Es kann daher nicht zugesichert werden, dass eine bestimmte Adresse zugeteilt wird. Für etwaige Fehler der Registrierungsstelle ist COMPUTERNOTDIENST nicht verantwortlich.
  2. Die für die Registrierung anfallenden Kosten sind vorab vom Kunden zu entrichten.
  3. Die Rechte des Kunden an der Domain-Adresse bleiben auch nach Kündigung dieses Vertrages bestehen.
  4. Die Dienstleistungen von COMPUTERNOTDIENST - wie z.B. die Weiterleitung elektronischer Post oder Telefax-Schreiben - erfolgen nach dem gegenwärtigen Stand der Technik unter Beachtung der größtmöglichen Sorgfalt. Da Übertragungsverzögerungen oder Fehler aufgrund der Natur des Internet jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden können, wird keine Haftung für fehlerhafte oder verspätete Sendungen übernommen. Der Kunde stellt COMPUTERNOTDIENST von jeglicher Haftung für eine verspätete, fehlerhafte oder unvollständige Übermittlung frei.

5. Rechte, Pflichten und Obliegenheiten des Vertragspartners

  1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Dienstleistungen von COMPUTERNOTDIENST sachgerecht zu nutzen und die notwendige Sorgfaltspflicht wahrzunehmen.
  2. Der Vertragspartner stellt die Inhalte - für seine Internet-Seiten oder andere Publikationen - in digitaler Form zur Verfügung. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder anderer Länder verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
  3. Der Vertragspartner erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Benutzung des Dienstes ausschließlich auf seine Gefahr erfolgt.
  4. Den COMPUTERNOTDIENST entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.
  5. Bei Verstößen gegen die in § 3 Abs. 1 dieser AGB aufgeführten Pflichten ist COMPUTERNOTDIENST berechtigt, das Vertragsverhältnis nach erfolgloser Mahnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
  6. COMPUTERNOTDIENST übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

6. Datenschutz

  1. Sämtliche an COMPUTERNOTDIENST übermittelte Daten können zu internen Zwecken gespeichert und weiterverarbeitet werden.
  2. COMPUTERNOTDIENST ist verpflichtet, vom Besteller als vertraulich gekennzeichnete Daten nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen. Zur Kennzeichnung reicht ein Stempel mit dem Schriftzug "vertraulich" aus.
  3. Wünscht der Kunde Eintragungen in die Internet-Suchprogramme und- Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten nicht als vertraulich und dürfen von COMPUTERNOTDIENST im Internet frei veröffentlicht und somit Dritten zugänglich gemacht werden.

7. Haftung

  1. Weder COMPUTERNOTDIENST noch dessen Informationslieferanten (Information Providers), Lizenzgeber, Angestellte oder Vertreter gewährleisten, dass der Dienst ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht, ebenso wenig sichern die vorgenannten Personen zu oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
  2. Der Dienst wird nach dem aktuellen Stand der Technik erbracht, ohne dass irgendeine ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung, insbesondere nicht hinsichtlich des Bestehens von Urheber- oder sonstigen Rechten, der Handelstauglichkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck gegeben wird.
  3. Weder COMPUTERNOTDIENST noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung des Dienstes beteiligt sind, haften für Schäden jeglicher Art, insbesondere nicht für Folgeschäden wie entgangenem Gewinn, die im Rahmen der Benutzung des Dienstes oder Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung des Dienstes oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungsverpflichtung entstanden sind. Vorstehende Bestimmung gilt auch für Drittlieferungen.
  4. Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber COMPUTERNOTDIENST als auch gegenüber deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von den genannten Personen vorliegt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen finden auf diejenigen Fälle keine Anwendung, in denen es sich um eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt. Haftet COMPUTERNOTDIENST infolge leichter Fahrlässigkeit, so ist der Anspruch auf Ersatz des typisch vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die Haftung für nicht entstandenen Gewinn, Mangelfolgeschäden und im Falle der culpa in contrahendo für einen Schaden, der das positive Interesse übersteigt, ist ausgeschlossen.

8. Gewährleistung

  1. Ist der Besteller Kaufmann, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 377, 378 HGB. Im Übrigen ist der Besteller verpflichtet, bei der Bereitstellung des Dienstes diesen unverzüglich auf Vertragsgerechtigkeit zu überprüfen.
  2. Dabei erkennbare Mängel können nur dann anerkannt werden, wenn innerhalb von 10 Tagen nach Eintritt des Mangels die schriftliche Rüge bei COMPUTERNOTDIENST zugegangen ist. Eine Haftung nach Ablauf von 6 Monaten ist ausgeschlossen.
  3. Zur Mängelbeseitigung hat der Besteller der Firma COMPUTERNOTDIENST ausreichend Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigert er dies, so entfällt die Gewährleistung von COMPUTERNOTDIENST ersatzlos. Dabei muss der Besteller keine unzumutbaren Härten in Kauf nehmen.
  4. Ergibt sich bei einer Überprüfung, dass die Beanstandung zu Unrecht erfolgt ist, so ist COMPUTERNOTDIENST berechtigt, eine angemessene Vergütung für die Überprüfung zu berechnen. Dieses gilt insbesondere für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden (Selbstverschulden), durch Ausfälle des Webhosters (z. B. Serverwartung, Hardwaredefekt) oder durch Einwirkung Dritter (z. B. Hackerangriffe) entstehen.
  5. Sollte eine Nachbesserung der Dienstleistungen von COMPUTERNOTDIENST zu den vorstehenden Gewährleistungsbedingungen aus technischen Gründen ausnahmsweise nicht möglich sein, so gewährt COMPUTERNOTDIENST eine Preisminderung. Der Umfang der Preisminderung richtet sich nach dem für die konkrete Leistung kalkulierten Aufwand.
  6. Ein weitergehender Anspruch des Bestellers auf Schadensersatz bleibt ausdrücklich ausgeschlossen.

9. Verfügbarkeiten der Dienstleistung

  1. Die Bereitstellung der Dienstleistungen ist nur dann verbindlich, wenn sie von COMPUTERNOTDIENST schriftlich bestätigt sind.
  2. Die Einhaltung der Bereitstellung der Dienstleistungen setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers - auch aus anderen Verträgen voraus.
  3. Die Bereitstellung der Dienstleistungen erfolgt an vereinbarter Stelle.
  4. Bei nachträglicher Änderung trägt der Besteller alle dadurch entstandenen Kosten.

10. Vertragsdauer und Kündigung von Serviceverträgen

  1. Serviceverträge werden für die Nutzungsdauer von 6 Monaten abgeschlossen, beginnend mit dem Datum des Beginns der Leistungserbringung durch COMPUTERNOTDIENST.
  2. Sofern keine Kündigung ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 6 Monate. Das Recht des Bestellers, die Dienste unverzüglich sperren zu lassen, bleibt hiervon unberührt.
  3. Eine Kündigung muss spätestens 6 Wochen vor Ablauf der Vertragsperiode schriftlich bei COMPUTERNOTDIENST eingereicht werden.
  4. Kündigungen sind zum Ablauf jeder Vertragsperiode möglich.

11. Zahlungsbedingungen

  1. COMPUTERNOTDIENST stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Dienstleistungen zu den in der Preisvereinbarung genannten Gebühren bzw. Konditionen zuzüglich der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung.
  2. Die Rechnungserstellung für WebDesign und anderer Serviceleistungen erfolgt sofort nach Beendigung der Dienstleistung.
  3. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen.
  4. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 20 Tagen nach dem Rechnungsdatum, wird eine Mahngebühr von 25,- Euro erhoben.
  5. Die Kosten für nicht eingelöste Schecks und Kontorückbuchungen sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Kunde.

12. Zahlungsverzug

  1. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist ist COMPUTERNOTDIENST berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Mitteilung an den Vertragspartner dieses Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und die erstellten WWW-Seiten aus dem Internet zu entfernen.
  2. Bei Zahlungsverzug behält sich COMPUTERNOTDIENST die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor. Insbesondere hat der Besteller in diesem Fall die Verzugszinsen, mindestens 2% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu erstatten. Kommt es zur vorzeitigen Vertragsauflösung kann COMPUTERNOTDIENST sofort einen in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz verlangen, der in der Höhe den Gebühren bis zum Ablauf des Vertrages entspricht.

13. Schlussbestimmung

  1. Gegenüber Vollkaufleuten ist für alle aus der Geschäftsverbindung herrührenden Ansprüche als Gerichtstand und Erfüllungsort Schwedt vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Ansprüche des Vertragspartners müssen nach diesem Vertrag innerhalb von 3 Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden. Unterbleibt die gerichtliche Geltendmachung in dieser Zeit, so sind die Ansprüche verfallen, sofern unabdingbare Fristen hierdurch nicht verkürzt werden.
  3. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
  4. Mit Ablauf des Vertrages entfallen sämtliche Sorgfaltspflichten der Firma COMPUTERNOTDIENST. Die bestehenden Urheber- und Eigentumsrechte bleiben unberührt.
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